Hinweisverfahren für Rechteinhaber
Inhaber von Urheber- oder Leistungsschutzrechten sowie Personen, die in deren Auftrag handeln, können uns über das folgende Verfahren mitteilen, dass ein über unseren Dienst zugänglicher Inhalt ihre Rechte verletzt. Das Verfahren orientiert sich an Art. 16 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act) und an den Grundsätzen der §§ 7 und 8 UrhDaG, die wir entsprechend anwenden. Meldungen, die sich auf den US-amerikanischen Digital Millennium Copyright Act (DMCA) stützen, bearbeiten wir nach demselben Verfahren.
Inhalt einer Meldung
Damit wir eine Meldung zügig prüfen können, sollte sie folgende Angaben enthalten:
- die genaue Bezeichnung des geschützten Werks oder sonstigen Schutzgegenstands,
- die eindeutige Fundstelle, also die URL oder die Senderbezeichnung mit Programmplatz und gegebenenfalls Datum und Uhrzeit,
- einen Nachweis der Berechtigung, etwa einen Beleg der Rechteinhaberschaft oder eine Vollmacht des Rechteinhabers,
- Ihre vollständigen Kontaktdaten mit Name, Anschrift und E-Mail-Adresse,
- eine kurze Begründung, warum der Inhalt Ihre Rechte verletzt,
- eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass Ihre Angaben richtig und vollständig sind.
Fehlen wesentliche Angaben, bitten wir Sie um Ergänzung. Die Bearbeitungsfrist beginnt in diesem Fall mit dem Eingang der vollständigen Meldung.
Bearbeitung
Wir bestätigen den Eingang Ihrer Meldung per E-Mail. Innerhalb von 72 Stunden nach Eingang einer vollständigen Meldung prüfen wir den Sachverhalt sorgfältig, objektiv und nicht ausschließlich automatisiert. Ist die Meldung begründet, sperren oder entfernen wir den betreffenden Inhalt. Über unsere Entscheidung und die Gründe dafür informieren wir Sie unverzüglich, ebenso über die Möglichkeit, die Entscheidung überprüfen zu lassen.
Gegendarstellung
Wer von einer Sperrung oder Entfernung betroffen ist und diese für unbegründet hält, kann eine Gegendarstellung per E-Mail einreichen. Sie sollte den betroffenen Inhalt bezeichnen, die Gründe für die abweichende Einschätzung darlegen, etwa eine bestehende Lizenz, sowie Kontaktdaten und eine Erklärung in gutem Glauben enthalten. Wir prüfen die Gegendarstellung, geben der meldenden Stelle Gelegenheit zur Stellungnahme und stellen den Inhalt wieder bereit, wenn sich die Meldung als unbegründet erweist.
Kontakt für Rechtehinweise
Bitte senden Sie Meldungen und Gegendarstellungen an [email protected] mit dem Betreff „Rechtehinweis“. Meldungen können Sie auf Deutsch oder Englisch einreichen. Mehrere Fundstellen fassen Sie bitte übersichtlich in einer Liste zusammen, damit wir jede einzelne zuverlässig zuordnen und bearbeiten können. Schriftliche Meldungen richten Sie an [Firmenname] [Rechtsform], [Straße Hausnummer], [PLZ Ort]. Offensichtlich unbegründete oder wiederholt missbräuchliche Meldungen können wir nach Art. 23 DSA unberücksichtigt lassen. Weitere Angaben zum Anbieter finden Sie im Impressum.